Nutzungsbedingungen

Rahmen für die Nutzungsbedingungen der Plattform „Demus iudicet“ zwischen dem Plattformbetreiber und den registrierten Einrichtungen. Die eingeklammerten Angaben sind vom Plattformbetreiber vor dem Produktivbetrieb auszufüllen; es sind keine erfundenen Angaben eingetragen.

1. Vertragsgegenstand

Der Plattformbetreiber stellt der registrierten Einrichtung die Software „Demus iudicet“ zur Durchführung pseudonymer Befragungen und Abstimmungen im gewählten Tarif (siehe /registrieren) zur Nutzung bereit.

2. Registrierung und Prüfung

Mit der Registrierung entsteht zunächst ein interner Zugang. Die öffentliche Sichtbarkeit auf der Startseite und unter /abstimmungen setzt eine Prüfung durch den Plattformbetreiber voraus (siehe /platform). Der Plattformbetreiber kann eine Prüfung ohne Angabe von Gründen versagen oder zurücknehmen, etwa bei begründetem Verdacht auf Missbrauch.

3. Pflichten der Einrichtung

Die Einrichtung verantwortet die Inhalte ihrer Abstimmungen und die Rechtmäßigkeit ihrer Datenverarbeitung gegenüber den eigenen Teilnehmenden (siehe auch die Auftragsverarbeitungsvereinbarung unter /auftragsverarbeitung). [Weitere Pflichten, z. B. Verbot rechtswidriger Inhalte, vom Plattformbetreiber zu ergänzen.]

4. Tarife, Zahlungsbedingungen und Testphase

Die Tarife sind unter /#preise aufgeführt, alle Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Tarif „Verein“ ist dauerhaft kostenlos. Bezahlte Tarife beginnen mit 30 Tagen kostenloser Testphase; danach erhält die Einrichtung zu Beginn jeder Laufzeit eine Rechnung mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen. Zahlung wahlweise per Überweisung gegen Rechnung oder – sobald verfügbar – per PayPal-Abonnement. Ein Tarifwechsel nach oben gilt sofort mit anteiliger Berechnung auf der nächsten Rechnung; ein Wechsel nach unten gilt zum Ende der laufenden Laufzeit.

Bleibt eine Rechnung unbeglichen, schränkt der Plattformbetreiber den Zugang gestuft ein: nach 30 Tagen Rückstand können keine neuen Abstimmungen mehr geöffnet werden, nach 60 Tagen ist die Verwaltung nur noch lesend erreichbar. Bereits laufende Abstimmungen laufen zu Ende, die öffentlichen Seiten der Einrichtung bleiben erreichbar. Daten werden wegen eines Zahlungsrückstands zu keinem Zeitpunkt gelöscht. [Verzugszinsen, Mahnkosten und weitere Zahlungsbedingungen vom Plattformbetreiber zu ergänzen.]

5. Haftung

[Haftungsregelung vom Plattformbetreiber zu ergänzen.]

6. Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Einrichtung kann ein bezahltes Abonnement jederzeit zum Ende der laufenden Laufzeit über /admin/abrechnung kündigen; eine bereits vorgemerkte Kündigung lässt sich dort bis zum Laufzeitende zurücknehmen. Nach dem Wirksamwerden der Kündigung fällt die Einrichtung auf den kostenlosen Tarif „Verein“ zurück und darf über dessen Grenzen hinaus keine neuen Abstimmungen mehr öffnen; bestehende Daten bleiben erhalten. [Kündigungsfrist des Plattformbetreibers und außerordentliche Kündigungsgründe zu ergänzen.]

7. Schlussbestimmungen

[Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Schriftformerfordernis vom Plattformbetreiber zu ergänzen.]

8. Stand

[Datum der letzten Aktualisierung]