Impressum

Rahmen für die Anbieterkennzeichnung der Plattform „Demus iudicet“ nach § 5 DDG. Die eingeklammerten Angaben sind vom Plattformbetreiber vor dem Produktivbetrieb auszufüllen; es sind keine erfundenen Angaben eingetragen.

Angaben gemäß § 5 DDG

[Name oder Firma des Plattformbetreibers]
[Anschrift: Straße, Hausnummer, PLZ, Ort]

Kontakt

Telefon: [Telefonnummer]
E-Mail: [E-Mail-Adresse]

Vertretungsberechtigt

[Name der vertretungsberechtigten Person(en), z. B. Geschäftsführung oder Vorstand]

Registereintrag

[Registergericht und Registernummer, falls vorhanden]

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

[USt-IdNr. gemäß § 27a UStG, falls vorhanden]

Verantwortlich für die Abstimmungen der einzelnen Einrichtungen

Für die Inhalte einzelner Abstimmungen und die dort verarbeiteten Teilnehmerdaten ist nicht der Plattformbetreiber, sondern die jeweilige Einrichtung verantwortlich. Der Plattformbetreiber verarbeitet diese Daten als Auftragsverarbeiter auf Weisung der Einrichtung (Art. 28 DSGVO), auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags.

Streitschlichtung

[Hinweis auf OS-Plattform der EU-Kommission und Verbraucherschlichtungsstelle, falls einschlägig]